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Landtagswahl Hessen 2008

Presse-Berichterstattung über die Wahlen in Hessen mit Nedap-Wahlcomputern

  • Hessische Landtagswahl trotz Einsatz von Nedap-Wahlcomputern gültig – heise.de, 25.8.2008
    Insgesamt 18 Einsprüche wurden gegen die hessische Landtagswahl am 27. Januar erhoben, vier davon richteten sich gegen die Verwendung von Nedap-Wahlcomputern, die in sechs Wahlkreisen zum Einsatz gekommen waren. Sämtliche Einsprüche hat das hessische Wahlprüfungsgericht – das, anders als der Name suggeriert, kein Gericht ist, sondern das parlamentarische Wahlprüfungsorgan des Landtags in Wiesbaden – jetzt ohne mündliche Verhandlung als "offensichtlich unbegründet" zurückgewiesen.
  • Hessen-Wahl ungültig? - Chaos Computer Club ficht Wahl an – taz.de, 16.3.2008
    Weil mit manipulierbaren Maschinen abgestimmt wurde und Wahlhelfer Beobachter ausgesperrt haben, zieht der Chaos Computer Club vors Wahlprüfungsgericht.
  • Mehrheit für Einsatz von Wahlcomputern – Viernheimer Tageblatt, 13.2.2008
  • Mulmiges Gefühl – Handelsblatt.com, 11.02.2008
    Wahlcomputer sind ein Fest für Verschwörungstheoretiker. Sollten Zweifel an der Rechmäßigkeit eines Wahlausgangs aufkommen, wäre ein Nachzählen der Stimmen nicht möglich – Wahlcomputer garantieren Sicherheit durch Unklarheit. Nicht jede technische Neuerung ist wirklich ein Fortschritt. Wahlcomputer sind sogar unsicherer als Formulare aus Papier. Man kann vom deutschen Beamtentum halten was man will, aber dass Bund und Länder nicht sämtliche ihrer Kernaufgaben in private Hände geben, ist prinzipiell eine gute Sache.
  • Chaos-Club: Alles okay in Niestetal – HNA, 30.1.2008
    Anwort dazu: https://berlin.ccc.de/wiki/Bild:HNA_2008_02_06.JPG
  • Keine Probleme mit Wahlcomputern – Echo-Online.de, 30.1.2008
    "Keinerlei Probleme mit dem Einsatz der Wahlcomputer gab es am Sonntag in Alsbach-Hähnlein."
  • Nach der Wahl ist vor dem Absturz – Heidenheimer Neue Presse, 29.1.2008
    Hessische Wahlcomputer seien in Privaträumen gelagert worden und leicht zu manipulieren. In den Niederlanden wurden solche Maschinen ausgemustert. 'Flugzeuge tun es nur einmal, durstige Jugendliche am Wochenende regelmäßig, Roland Koch ist es gerade passiert: abstürzen. Jetzt droht dieses Schicksal auch den Wahlcomputern. Die bei der hessischen Landtagswahl in einigen Wahllokalen eingesetzten elektronischen Abstimmautomaten stehen in der Kritik. Die entzündet sich besonders am Umgang mit den Maschinen.'
  • Zügige Stimmabgabe war nicht immer möglich – wahlen-langen.de 29.1.2008
    Die Wählerinnen und Wähler mussten am Sonntag in Langen zum Teil erhebliche Warte-zeiten in Kauf nehmen. In mehreren Wahlbezirken gab es vor allem nachmittags lange Schlangen. Wer an dem elektronischen Wahlgerät seine Stimmen abgeben wollte, musste sich in Extremfällen bis zu 45 Minuten gedulden.
    Eine erste Analyse am Montag habe gezeigt, dass zwar in den anderen 18 Wahlbezirken nach der Mittagszeit ebenfalls starker Andrang herrschte. Die Wartedauer sei dort allerdings geringer gewesen.
  • Steht eine Wahlprüfung bevor? – Morgenweb.de, 29.01.2008
    Bei der knappen hessischen Landtagswahl ist es nach Angaben des Chaos Computer Clubs (CCC) zu Unregelmäßigkeiten bei den umstrittenen Wahlcomputern gekommen. In mindestens einer Gemeinde seien die Geräte in der Nacht vor ihrem Einsatz in den Wohnungen von Parteimitgliedern gelagert worden, teilte der CCC gestern mit. In zwei Wahllokalen seien Beobachter des CCC längere Zeit alleine mit den Wahlcomputern gewesen. "Manipulationen hätten problemlos vorgenommen werden können."
  • Steilvorlage für Einspruch – Wiesbadener Kurier, 29.01.2008
    In Niedernhausen wurden die Wahlcomputer vor ihrem Einsatz bei der Landtagswahl privat bei Mitgliedern der Wahlvorstände gelagert. Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel rechnet nun mit Einsprüchen gegen das Wahlergebnis.
  • Steilvorlage für Einspruch gegen Wahlergebnis – Wiesbadener Kurier, 29.1.2008
  • Viernheim: Auszählen mit Wahlcomputern ohne Probleme – morgenweb.de, 29.01.2008
    Bei der Auszählung der Stimmen zu Landtags- und Bürgermeisterwahlen in Hessen mit Wahlcomputern hat es nach Angaben mehrerer Wahlleiter keinerlei Probleme gegeben.
  • Kritiker bleiben bei Ablehnung von Wahlcomputern – Darmstädter Echo, 29.01.2008
    Bei den zur hessischen Landtagswahl am Sonntag in acht Kommunen eingesetzten Wahlcomputern hat der „Chaos Computer Club“ nach eigenen Angaben „gravierende Probleme und Unregelmäßigkeiten“ bemängelt.
  • Wahlcomputer-Probleme haben sich bestätigt – pcwelt.de, 28.01.2008
    Das grundlegende Problem von Wahlcomputern bleibt jedoch die nicht vorhandene Überprüfbarkeit und Transparenz der Wahl. Wähler und Wahlhelfer können die Korrektheit der Stimmabgabe und Zählung nicht nachvollziehen. "Die Wahlbeobachtung in Hessen zeigt, dass es endgültig Zeit wird, die Wahlcomputer auch in Deutschland aus dem Verkehr zu ziehen", sagt CCC-Sprecher Dirk Engling.
  • Chaos Computer Club: Unregelmäßigkeiten bei Wahlcomputern – FAZ, 28.1.2008
    Bei der knappen hessischen Landtagswahl ist es nach Angaben des Chaos Computer Clubs (CCC) zu Unregelmäßigkeiten bei den umstrittenen Wahlcomputern gekommen. In mindestens einer Gemeinde seien die Geräte in der Nacht vor ihrem Einsatz in den Wohnungen von Parteimitgliedern gelagert worden, teilte der CCC am Montag mit.
  • Computer-Club kritisiert Wahlrechner-Schlampereien – Spiegel Online, 28.01.2008
    Parteimitglieder lagern Wahlrechner über Nacht daheim, Computer fallen in Abstimmungslokalen aus, Helfer lassen die Maschinen unbeobachtet – etwa 50 Beobachter des Chaos Computer Clubs berichten von "schwerwiegenden Problemen" bei der Hessen-Wahl und drohen mit Einsprüchen.
  • Heftige Kritik an Wahlcomputern – Focus Online, 28.01.2008
    Bei der hessischen Landtagswahl ist es nach Beobachtungen des Chaos Computer Clubs zu Problemen und Unregelmäßigkeiten mit Wahlcomputern gekommen. Die Behörden sehen das anders.
  • Steilvorlage für Einspruch gegen Wahlergebnis – Wiesbadener Kurier, 28.01.2008
    In Niedernhausen wurden die Wahlcomputer vor ihrem Einsatz bei der Landtagswahl privat bei Mitgliedern der Wahlvor-stände gelagert. Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel rechnet nun mit Einsprüchen gegen das Wahlergebnis.
  • Möglicherweise Unregelmäßigkeiten bei Wahlcomputern – Oberhessische Presse, 28.01.2008
    Nach Angaben des Chaos Computer Clubs (CCC) könnte es bei der hessischen Landtagswahl zu Unregelmäßigkeiten bei den Wahlcomputern gekommen sein.
  • Kritik an schwerwiegenden Wahlcomputer-Problemen – Handesblatt.com, 28.01.2008
    In einigen hessischen Gemeinden wurden bei der Landtagswahl in Hessen Wahlcomputer der Firma Nedap eingesetzt, die – wie der Chaos Computer Club (CCC) nachweisen konnte – anfällig für Manipulationen sind. Der Hacker-Club rief daher zur Wahlbeobachtung auf, um mögliche Unregelmäßigkeiten aufzudecken. Nicht überall stießen die Hacker mit ihre Bestreben nach Transparenz auf Gegenliebe.
  • Hessen: Chaos Computer Club beklagt Unregelmäßigkeiten – Welt.de (runterscrollen), 28.01.2008
    Bei der knappen hessischen Landtagswahl ist es nach Angaben des Chaos Computer Clubs (CCC) zu Unregelmäßigkeiten bei den umstrittenen Wahlcomputern gekommen. In mindestens einer Gemeinde seien die Geräte in der Nacht vor ihrem Einsatz in den Wohnungen von Parteimitgliedern gelagert worden, teilte der CCC mit. In zwei Wahllokalen seien Beobachter des CCC längere Zeit alleine mit den Wahlcomputern gewesen. „Manipulationen hätten problemlos vorgenommen werden können.“
  • Probleme mit Wahlmaschinen in Hessen – politik-digital.de, 28.01.2008
    Bei der Landtagswahl in Hessen am 27. Januar 2008 wurden teilweise Wahlmaschinen eingesetzt. Laut dem Chaos Computer Club (CCC) verlief das keineswegs reibungslos – es habe mehrere schwer wiegende Probleme und Manipulationsmöglichkeiten gegeben. CCC-Sprecher Dirk Engling sprach von „untragbaren Risiken“ und forderte eine Abschaffung der Wahlcomputer.
  • Wurden Wahlcomputer manipuliert? – Bild.de, 28.01.2008
    Grundsätzliches Problem der Wahlcomputer sei die mangelnde Transparenz und Überprüfbarkeit, erklärte der CCC. Weder Wähler noch Wahlhelfer könnten die Korrektheit der Stimmabgabe und Zählung nachvollziehen. Eine nachträgliche Neuauszählung sei de facto nicht möglich. PDF
  • Kritik an Wahlcomputern zurückgewiesen – Focus.de, 28.01.2008
    Der hessische Landeswahlleiter Hannappel sieht trotz vom Chaos Computer Club monierten Unregelmäßigkeiten keinen Grund für eine Wiederholung der Landtagswahl.
    Alle neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen seien privat gelagert worden. „Die Lagerung der Wahlcomputer über Nacht zu Hause bei Lokalpolitikern ist das Alptraum-Szenario für eine Innentäter-Manipulation, auch nach der Logik des hessischen Innenministeriums. So etwas haben selbst wir uns nicht vorstellen können“, sagte der CCC-Sprecher Dirk Engling.
  • Manipulation mit Wahlcomputern? – HR Online.de, 28.01.2008
    Der CCC kritisierte am Montag, in den Orten, die Wahlcomputer eingesetzt haben, seien "elementare Wahlgrundsätze verletzt" worden. So seien Wahlbeobachter der Computer-Initiative "nicht zugelassen, rausgeworfen oder gar bedroht" worden. Zudem sollen Wahlhelfer älteren Menschen direkt bei der Stimmabgabe geholfen haben. Dadurch sieht der CCC das Wahlgeheimnis verletzt. Darüber hinaus seien die neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen (Rheingau-Taunus) in der Nacht vor der Landtagswahl in den Wohnungen von Lokalpolitikern aufbewahrt worden. Dort hätten sie manipuliert werden können. PDF
  • Panne auf Knopfdruck – FR-online.de, 28.01.2008
    In der Stadt Viernheim fiel am Wahlmorgen einer der Computer aus. Mit der Anzeige "blockiert" verweigerte die Maschine noch vor Wahlbeginn ihren Dienst, bestätigte Wahlleiter Michael Fleischer der FR. Eine halbe Stunde hätte im Wahlbezirk 16 deshalb nicht gewählt werden können. Die Bürger wurden in dieser Zeit in das Rathaus geschickt - um per Briefwahl abzustimmen. Trotz der "Panne", sagte Fleischer, sei er nach wie vor "von den Wahlcomputern überzeugt". Auch Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel sieht den Ausfall als nicht tragisch an. Die Probleme seien "Unwägbarkeiten des täglichen Lebens."
  • Wahlcomputer in Hessen: Kritiker ziehen Bilanz – Jetzt.de, 28.01.2008
    'Wahlbeobachter seien in mehreren Gemeinden massiv behindert worden. In einer Gemeinde hätten die Wahlcomputer in der Privatwohnung eines Parteimitgliedes gelagert, wodurch jederzeit Manipulationen möglich gewesen seien.' 'Im hessischen Langen hatte der Wahlleiter die Wahlvorsteher mit einem Schreiben sogar vor dem Besuch der CCC-Wahlbeobachter gewarnt und zweifelhafte Vorschriften ausgegeben, unter anderem das Unterbinden von Wähler-Interviews und ein Foto- und Filmverbot.'
  • Wozu braucht man eigentlich eigentliche Wahlcomputer? – WeltOnline Debatte, 28.08.2008
    'Wahlcomputer verunsichern die Wählern, lassen Raum für Spekulationen und sind zu dem anfällig. Ein Computer kann abstürzen, bei einer Papierwahl versagt allerhöchstens mal der Kugelschreiber.'
  • Sicherheitsvorschriften bei Wahlcomputern missachtet – derStandard.at, 28.01.2008
    'Die Sicherheitsvorschriften für Wahlcomputer sind nach Angaben von Experten bei der Landtagswahl in Hessen nicht genügend beachtet worden. An den Geräten, mit denen in acht Gemeinden elektronisch abgestimmt wurde, hätte es zu Manipulationen kommen können, teilte Constanze Kurz vom Chaos Computer Club (CCC) am Montag in Berlin mit. Ein unbefugter Zugriff auf die Wahlcomputer wäre möglich gewesen. cache
  • Unregelmäßigkeiten bei Wahlen in Hessen – Indymedia, 28.01.2008
    'Am gestrigen Sonntag wurde in Hessen und in Niedersachsen der neue Landtag gewählt. In Hessen kam es dabei zu massiven Unregelmäßigkeiten beim Einsatz von Wahlcomputern. Der CCC berichtet über Wahlcomputer, die bei Politikern privat zu hause gelagert wurden, mindestens ein defektes Gerät und Wahlbeobachter, die daran gehindert wurden den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl zu beobachten.'
  • Wahlcomputer sorgen für Debakel, sagen Hacker-Beobachter – Gulli.com, 28.01.2008
    Erschreckende Misstände mussten die Wahlbeobachter des Chaos Computer Club feststellen, als sie den Einsatz der Wahlmaschinen in vielen hessischen Gemeinden beobachteten. Von Transparenz und Sicherheit kann keine Rede sein, das entlarvendste Zitat liefert Frank Rieger, der aus Obertshausen vom Empfang der Beobachter mit den Worten "Sie haben hier gar keine Rechte!" berichtet.
  • CCC beobachtet Einsatz von Wahlcomputern in Hessen – Heise.de, 27.01.2008
    'Nachdem der Staatsgerichtshof in Wiesbaden den Einsatz von Nedap-Wahlcomputern bei der hessischen Landtagswahl am heutigen Sonntag zugelassen hatte, suchte der Chaos Computer Club (CCC) Freiwillige als Wahlbeobachter. Offenbar wurde ihnen die Arbeit mitunter erschwert oder ganz untersagt, schreibt Frank Rieger vom CCC in seinem Weblog. In Obertshausen seien Bürger vor dem Wahllokal, in dem sie den Aufbau der Wahlcomputer beobachten wollten, abgefangen worden. Ihnen sei das Betreten des Wahllokals verweigert, ihre Personalien festgestellt und ihnen eine Anzeige wegen Störung der Wahl angekündigt worden.'
  • Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl - Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet – CCC-Pressemitteilung, 27.01.2008
    Neben massiver Behinderung der Wahlbeobachtung in mehreren Gemeinden kam es zu einer Reihe von Vorfällen, welche die Behauptungen des hessischen Innenministeriums über die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Wahlcomputer klar widerlegen. In mindestens einer Gemeinde wurden die Computer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert. Dies sei "gängige Praxis", bestätigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Wahlbeobachtern. Alle neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen seien privat gelagert worden.

  • "Wahlgeräte so sicher wie Stimmzettel" – politik-digital.de, 24.01.2008
    Interview Bahn frei für Wahlcomputer in Hessen. Wenige Tage vor der Landtagswahl am 27. Januar wies der hessische Staatsgerichtshof einen Antrag auf einstweilige Verfügung vom Chaos Computer Club ab. In acht hessischen Kommunen können die Wähler ihre Stimme nun an Wahlgeräten abgeben.

  • Hessische Kommunen dürfen Nedap-Wahlgeräte am Sonntag einsetzen – Heise.de, 23.01.2008
    'Das hessische Landesverfassungsgericht, der Staatsgerichtshof in Wiesbaden, hat am heutigen Mittwoch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Einsatz von Wahlcomputern zur Landtagswahl am kommenden Sonntag als unzulässig zurückgewiesen.'
  • Wahlcomputer erweckt Misstrauen – ZDF.de, 22.01.2008
    "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, das ist das Grundprinzip der Demokratie", widerspricht der Hamburger Verfassungsrechtler und CDU-Politiker Ulrich Karpen, der derzeit eine Klage gegen Wahlcomputer vor dem Bundesverfassungsgericht vertritt. Er sieht den Grundsatz der Öffentlichkeit verletzt: "Jeder Bürger muss die Möglichkeit haben von Beginn des Wahlvorgangs bis zur letzten Auszählung die Wahl zu kontrollieren. Und das können wir nicht, weil wir nicht wissen, wie die Auszählung tatsächlich technisch funktioniert." PDF
  • Abstimmen per Knopfdruck: Streit um "unsichere" Wahlcomputer" in Hessen – TecChannel.de, 18.01.2008
    Dem CCC ist vor allem die fehlende Transparenz bei den Computern ein Dorn im Auge: "Der Wähler kann nicht erkennen, ob das Gerät, an dem er seine Stimme abgibt, manipuliert wurde", sagt Club-Sprecher Frank Rieger. Der CCC habe Programme so umgeschrieben, dass die Stimmenzählung verfälscht wurde, ohne dass dies von außen erkennbar sei. "Jeder Informatikstudent kann das problemlos", betont Rieger. In den Niederlanden seien die praktisch baugleichen Computer wegen der Unsicherheiten bereits komplett ausgemustert worden.
  • Streit um „unsichere“ Wahlcomputer – Focus Online, 17.01.2008
    Ob die Wähler in der südhessischen Gemeinde und in sieben weiteren Kommunen bei der Landtagswahl erneut per Knopfdruck abstimmen dürfen, ist aber noch unklar. Denn der Chaos Computer Club (CCC) ist gerichtlich gegen den Einsatz der Wahlcomputer am 27. Januar vorgegangen.
  • Jackpot aus dem Wahlautomaten – dradio.de, 12.01.2008
    "Zusätzliche Aufmerksamkeit bescheren ihm Wahlcomputer, die in acht hessischen Gemeinden zum Einsatz kommen. Es sind Geräte von Nedap. Die wurden in der Vergangenheit auch in Holland verwendet. Die dortige Regierung war sich nicht aber nicht wirklich sicher, ob die Stimmen richtig gezählt werden und hat die Geräte deshalb aus dem Verkehr gezogen. In den Niederlanden wird einstweilen wieder auf Papier gewählt. Wahlleiter Hannappel betont, dass die in Hessen verwendeten Computer besser seien als die in Holland."
  • Manipulation Tür und Tor geöffnet? – Morgenweb.de, 11.01.2008
    'Allein der Gedanke daran treibt Demokraten den Angstschweiß auf die Stirn. Um an Wahlabenden schneller ein Ergebnis vorlegen zu können, wollen einige Kommunen wie jetzt bei der Landtagswahl in Hessen am 27. Januar Wahlcomputer einsetzen. Doch Experten, unter anderen die Mitglieder des Chaos Computer Club (CCC), halten die "Wahlmaschinen" für unsicher und leicht manipulierbar. Und mancher fragt, was wäre, wenn sich Rechtsextremisten oder andere Interessierte heimlich Zugang zu Computern verschafften, sie präparierten, ein undemokratisch zustande gekommenes Ergebnis erzielten und am Ende politische Verantwortung übernähmen, die ihnen gar nicht zusteht.'
  • Frankfurter Linux-User gegen den Einsatz von Wahlcomputern – openPR.de, 10.01.2008
    'Die Frankfurter Linux User Group (FLUG) spricht sich gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der anstehenden Landtagswahl in Hessen aus. Aus der Sicht der vertretenen Computerspezialisten birgt die eingesetzte Sicherheitstechnologie zu viele Risiken, um den Bürgern zu garantieren, dass eine Manipulation der Wahlergebnisse unter allen Umständen ausgeschlossen werden kann.' 'Die Erfahrungen und Pannen aus den Niederlanden und den USA, haben dies bereits deutlich gemacht, weswegen in diesen Ländern auf den Einsatz solcher Systeme verzichtet wurde.'
  • HU-Hessen gegen Wahlmaschinen – news4press.com, 09.01.2008
    'Gegen den Einsatz elektronischer Abstimmungsgeräte bei der Hessischen Landtagswahl am Sonntag (27. Januar) hat sich die Humanistische Union Hessen ausgesprochen.' 'Sollten bei der Hessen-Wahl dennoch Stimmcomputer eingesetzt werden, dann böte das nach Hankes Auffassung Grund für Argwohn gegenüber den so zustandegekommenen Wahlergebnissen. Niemand könne sicher sein, dass die gespeicherten Daten nicht von außen verändert worden sein könnten.'
  • Einsatz von Wahlcomputern in Hessen auf dem Prüfstand – Welt Online, 09.01.2008
    'Jürgen Gehb schätzt die Wahrscheinlichkeit, dass nun der hessische Eilantrag erfolgreich ist, als äußerst gering ein. Der CDU-Politiker ist rechtspolitischer Sprecher der Union im Bundestag, früher war er wissenschaftlicher Mitarbeiter und Richter am Staatsgerichtshof. "Bei Eilverfahren vor den Verfassungsgerichten sind die Chancen allenfalls in homöophatischen Dosen vorhanden", sagte Gehb der WELT.' Sach- und Rechtslage können in einem solchen Verfahren aufgrund der Eilbedürftigkeit lediglich summarisch geprüft werden.

  • Chaos Computer Club klagt gegen Wahlmaschinen – politik-digital.de, 07.01.2008
    Bei der hessischen Landtagswahl am 27. Januar 2008 sollen teilweise Wahlcomputer eingesetzt werden. Dagegen klagt der Chaos Computer Club (CCC). Der Vorwurf: Die Geräte seien manipulierbar und verletzten drei Grundsätze des Wahlrechts: Die Öffentlichkeit, Amtlichkeit und Gleichheit der Wahl.

  • CCC will Wahlcomputer bei Hessen-Wahl stoppen – PC Professionell, 7.1.2008
    Wie der CCC meldet, hat man beim hessischen Staatsgerichtshof eine Einstweilige Verfügung gegen das für die Landtagswahl am 27. Januar zugelassene, computergestützte Wahlverfahren beantragt. »Nachdem die praktisch baugleichen Wahlcomputer desselben Herstellers kürzlich in den Niederlanden komplett ausgemustert wurden, wenden sich mehr und mehr besorgte Bürger an den CCC. Die Wähler verstehen nicht, warum nicht auch in Deutschland endlich Konsequenzen gezogen werden. Der nun eingeschlagene juristische Weg ist für sie die letzte Chance, die Transparenz der Wahlen in Hessen zu retten«, erklärte CCC-Sprecher Dirk Engling.
  • Klage gegen Wahlmaschinen – FR-Online, 6.1.2008
    Mit einer Klage am Wiesbadener Staatsgerichtshof will der Chaos Computer Club (CCC) den Einsatz von Wahlmaschinen bei der Wahl am 27. Januar verhindern. Der CCC, der sich seit 1981 mit Themen des Datenschutzes und Fragen der digitalen Sicherheit befasst, sieht durch den Einsatz der Wahlmaschinen drei Grundsätze des Wahlrechts verletzt: die Öffentlichkeit, Amtlichkeit und Gleichheit der Wahl. Heise.de
  • Wahlmaschinen in Hessen? – politik-digital.de, 2.1.2008
    Am 27. Januar findet die hessische Landtagswahl in der klassischen Variante an der Urne statt, mancherorts hat das Briefwahlverfahren bereits begonnen und am 9. Januar fällt die Entscheidung, ob auch elektronische Wahlgeräte genutzt werden können.
  • CCC will Wahlmaschinen-Einsatz verhindern – Spiegel Online, 21.12.2007
    Der Chaos Computer Club (CCC) will den Einsatz niederländischer Wahlmaschinen bei der Hessen-Wahl per Gericht verhindern. Die Maschinen dürfen in Holland selbst nicht mehr eingesetzt werden, da sie als unsicher gelten.
  • Nedap-Wahlcomputer dürfen zur hessischen Landtagswahl eingesetzt werden – Heise.de, 10.12.2007
    Sieben Wochen vor der Landtagswahl am 27. Januar hat das Hessische Ministerium des Innern und für Sport jetzt die Verwendungsgenehmigung zum Einsatz von Nedap-Wahlcomputern des Typs ESD1 und ESD2 erteilt und hierfür zusätzliche Sicherheitsauflagen ausgesprochen.
  • Wahlerlass Nr. L 24 – Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, 6.12.2007
    Landtagswahl am 27. Januar 2008; Genehmigung der Verwendung von Wahlgeräten
  • Grüne - Zweifel an Wahlcomputern – hr-online, 17.11.2007

    Hessens Grüne haben gefordert, bei der anstehenden Landtagswahl auf elektronische Wahlmaschinen zu verzichten. Die Ergebnisse im Januar 2008 könnte sonst angefochten werden.

  • Hessen hält Entscheidung über Wahlcomputer-Einsatz offen – Heise.de, 22.10.2007
    Das hessische Innenministerium hat noch keine Entscheidung über den Einsatz softwaregesteuerter Wahlmaschinen bei der Landtagswahl am 27. Januar getroffen. Man warte die Ergebnisse einer Prüfung durch das Bundesinnenministerium ab, erklärte ein Behördensprecher am heutigen Montag in Wiesbaden gegenüber dpa.

 

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