Einführung

Wahlcomputer sind rechnergesteuerte Systeme, die bei Wahlen der Abgabe und/oder der Zählung der Wählerstimmen dienen. Im deutschen Wahlrecht werden sie auch als Wahlgeräte bezeichnet.

Bei demokratischen Wahlen in Deutschland ist der gesamte Wahlablauf, vom Aufstellen der Urne bis zur Ergebnisfeststellung, grundsätzlich öffentlich und damit auch verifizierbar. Diese Möglichkeit der Kontrolle durch Jedermann wird aus dem Demokratieprinzip (Art. 20 GG) abgeleitet und ist rechtlich unumstritten.

Beim Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland von 1999 bis 2008 wurden wesentliche Schritte des Wahlablaufs in das Innere eines Rechners verlegt und damit der öffentlichen Kontrolle entzogen. Wähler, Öffentlichkeit und selbst Wahlvorstände konnten nicht mehr nachvollziehen, was im Inneren der Computer mit den Stimmen geschah und wie die Ergebnisermittlung vor sich ging. Die Integrität der Wahl hing damit vom ordentlichen Funktionieren der Wahlcomputer und deren Manipulationssicherheit ab, die vom Wähler, aber auch von Wahlhelfern und Wahlvorstand de facto nicht überprüft werden konnten.

In Deutschland wurden Wahlcomputer seit der Europawahl 1999 eingesetzt, bei Bundestagswahlen erstmalig im Jahre 2002. Bei den Bundestagswahlen 2005 erfolgte der Einsatz bereits im großen Stil, über zwei Millionen Wähler waren betroffen. Diesen Einsatz erklärte das Bundesverfassungsgericht am 3. März 2009 für verfassungswidrig.

Der Chaos Computer Club führt zusammen mit der holländischen Stiftung Wij vertrouwen stemcomputers niet eine Kampagne, um die weitere Ausbreitung von Wahlcomputern zu verhindern. Wir wissen zu viel über Computer, um ihnen die letzten Reste der Demokratie anzuvertrauen.

Bei Kommunalwahlen kommen auch für die Erfassung und Auszählung von konventionellen Stimmzetteln zunehmend Computersysteme zum Einsatz. Solche Zählsysteme oder Wahlhilfsmittel werden kaum technisch überprüft oder gar auf Manipulationsrisiken untersucht und bedürfen deswegen erhöhter Aufmerksamkeit.

Eine Petition beim Deutschen Bundestag gegen Wahlcomputer wurde am 28. November 2006 mit 45.126 Unterschriften beendet. Diese Anti-Wahlcomputer-Petition zeigte ein weitverbreitetes Mißtrauen gegen die intransparenten Computer in der Bevölkerung.